Wird die Europawahl am 9. Juni von den Wählerinnen und Wählern als Richtungsentscheidung für die Europäische Zukunft oder eher als nationale Testwahl wahrgenommen? Warum soll man überhaupt wählen gehen? Und was wäre hinsichtlich des Wahlausgangs zu wünschen, was zu befürchten? Um diese und weitere Fragen zu beantworten, luden das EUROPE DIRECT Kaiserslautern und das Fachgebiet Politikwissenschaft der RPTU Kaiserslautern-Landau am Freitag den 03.05.2024 zu einer moderierten Podiumsdiskussion in die Rotunde der RPTU ein.

Nach Grußworten von Prof. Dr. Arnd Poetzsch-Heffter (Co-Präsident RPTU) und Dr. Klaus Weichel (Oberbürgermeister a.D. der Stadt Kaiserslautern) diskutierten Christine Schneider (CDU), Mitglied des Europäischen Parlaments und Kandidatin zur Europawahl, Maria Harutyunyan (SPD) und Christian Kopp (FDP), beides Kandidat:innen zur Europawahl sowie Prof. Dr. Marcus Höreth (Professor für Innenpolitik und Vergleichende Regierungslehre an der RPTU) über die bevorstehende Europawahl, die Wahlbeteiligung und die subjektive Kompetenz der Wählerschaft und legten den Zuschauerinnen und Zuschauern dar, wie Wahlprogramme entstehen. Daneben debattierten die Teilnehmenden – aus politischer und wissenschaftlicher Sicht – auch über häufig diskutierte Reformen bei den europäischen Wahlen und der Europäischen Union im Allgemeinen, wie z.B. hinsichtlich des Prinzips der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten, einer Stärkung des Parlamentarismus, oder in Bezug auf eine gemeinsame europäische Außenpolitik. Sie gaben zudem einen Einblick in die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit der Abgeordneten im Europäischen Parlament. In ihren Abschlussstatements hoben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nochmals die Bedeutung der Wahlen und die damit verbundene demokratische Legitimation des Europäischen Parlaments hervor.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Podiumsdiskussion und den Impulsgebern für die anregende Diskussion, interessanten Einblicke und kurzweiligen Beiträge, dem Fachbereich Politikwissenschaft der RPTU für die Kooperation und bei Sabrina Kleinhenz, Vorsitzende des Dachverbandes der kommunalen Jugendvertretungen Rheinland-Pfalz e.V., die souverän durch die abendfüllende Veranstaltung moderierte.

Gruppenbild der Teilnehmenden der Podiumsdiskussion (v.l.n.r.: Christine Schneider, Christian Kopp, Maria Harutyunyan, Marco Zettl, Prof. Dr. Marcus Höreth und Moderatorin Sabrina Kleinhenz).